A26-Gutachten und letzte Planungsunterlagen zu Verkehrserhebungen erinnern an Fantasy-Romane – Grüne erwarten sich Gesundheitsminister Stöger bei Wechsel ins Verkehrsministerium auch einen Schwenk bei fatalen Verkehrsprojekten
Mit einer umfassenden Stellungnahme und juristischen Einwendung haben neben zahlreichen BürgerInneninitiativen die Grünen Linz in den letzten Wochen auf die letzten Planungsunterlagen sowie die dort eingebrachten Zahlen reagiert. „Zwar wollte das Verkehrsministerium in bekannter Manier wieder die Ferienreisezeit für die Veröffentlichung von relevanten Projektunterlagen nutzen und hoffte damit, dass viele Betroffenen dadurch abgehalten werden, Einwendungen abzugeben. Wir haben uns davon aber nicht abhalten lassen. Im Gegenteil“, berichtet Lenger über die Inhalte der Einwendung:
Die Grünen sehen in den veröffentlichten Projektunterlagen gravierendste Mängel: So ist im Untersuchungsgebiet zur A26 das obere Mühlviertel überhaupt nicht enthalten, nicht einmal die Gemeinde Ottensheim, dagegen die für den Westring wenig bis gar nicht relevante Gemeinde Steyregg! Berücksichtigt wurde auch nicht, dass die Weglängen in OÖ laut den aufliegenden Projektunterlagen insgesamt um 9,7% abgenommen haben, im Individualverkehr sogar um 11,1%. Natürlich wurde nicht dargelegt, welche konkreten Auswirkungen daraus für das Untersuchungsgebiet entstehen.
Im Gegenteil: In der Umweltverträglichkeitserklärung wird faktisch, aber unseriös angenommen, dass sich die Zahl der täglichen Wege pro mobiler Person in den nächsten Jahren deutlich erhöht. „Die Zunahme des Individualverkehrs wird dabei als unbeeinflussbares Naturphänomen gesehen, das Kfz-Verkehrsaufkommen steige sowieso kontinuierlich, zeitlich so wie örtlich an und es wird behauptet, dass andere Verkehrsarten kontinuierlich Wegeanteile an den Individualverkehr verlieren würden, so dass sich unweigerlich Staus bilden“, berichtet Lenger. „Dass die öffentliche Hand aber selbst nicht nur beobachten, sondern die verkehrlichen Rahmenbedingungen selbst gestalten, und endlich einmal auch zu Gunsten des Öffentlichen Verkehrs wirken könnte, darüber scheint man leider nicht im Ansatz nachdenken zu wollen!“
„Viele Aussagen in den Unterlagen sind überhaupt nicht nachvollziehbar, weil noch immer nicht alle die den Berechnungen zu Grunde liegenden und von uns immer wieder geforderten Zahlengrundlagen vorgelegt werden. Lieber beruft man sich mal auf alle zehn Jahre stattfindende Haushaltsbefragungen und mal auf punktuelle Zählungen an Stichtagen. Das sind alles Momentaufnahmen und können selbstverständlich keinen Aufschluss darüber geben, wie das Verkehrsverhalten der OberösterreicherInnen von Woche zu Woche variiert. Betrachtet man deren Verkehrserhebungen- und Prognosen sowie Ströme, erinnert das alles eher an Fantasy- oder Science-Fiction-Romane“, so Lenger. „In einem gebe ich aber den PlanerInnnen Recht: Wenn man jahrelang nur den Individualverkehr ausbaut und den Öffentlichen Verkehr sträflich vernachlässigt, verschiebt sich der Modal Split selbstverständlich künstlich in Richtung Individualverkehr. “, so Lenger. „Was man dann erhält, ist eben diese selbsterfüllende Prophezeiung“, kritisiert Lenger.
„Sollte tatsächlich der jetzige Gesundheitsminister Stöger ins Infrastrukturministerium wechseln, erwarte ich mir, dass er solche gesundheitsgefährdende Autobahnprojekte wie den Westring abdreht und stattdessen den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs forciert“, so die Grüne Klubobfrau.