Moser/Schwarz/Lenger: OÖ-Öffis entfesseln und nicht Menschen mit W-Ring einkesseln!


Unterlagen zur Pressekonferenz mit NAbg. und Verkehrssprecherin der Grünen im Parlament Gabriela Moser, LAbg. Ulrike Schwarz, Gemeinderätin und Klubobfrau der Grünen Linz, Gerda Lenger

NABG. GABRIELA MOSER

Grüne Verkehrssprecherin und NR-Spitzenkandidatin der Grüne OÖ

 

„Österreichs Wirtschaft sei also „abgesandelt“, ruft die Grüne Verkehrsprecherin Gabriela Moser nochmals die Aussage von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl ins Gedächtnis.  Für Moser Anlass genug, der Bundesregierung nochmals die wirtschaftlich völlig sinnbefreiten Verkehrs-Großprojekte ins Gedächtnis zu rufen. „Weitere hochrangige Straßen sind angesichts steigender Ölpreise und unbewältigbarer Folgekosten für die Straßenerhalter alles andere als Zukunftsinvestitionen. Nicht umsonst stellte WIFO-Chef Aiginger fest, dass Griechenland viele Straßen gebaut, aber damit keine Produktion geschaffen hat. Soll Österreich trotz heute schon im EU-Vergleich weit überdimensioniertem Autobahnnetz weiter dieser „griechischen Tragödie“ nacheifern und damit nicht nur budgetär seine Zukunft aufs Spiel setzen?“ fragt sich Moser.

 

Für die Grünen ist klar: Lang verschleppte Strukturreformen müssen endlich durchgezogen werden, nicht zuletzt im Verkehrsbereich. „Hier ist die Bundesregierung u.a. seit Jahren die Reform der komplexen, intransparenten und daher teuren Organisation und Finanzierung des Öffentlichen Verkehrs schuldig“, so Moser. Die Bundesregierung muss endlich ihren Irrweg zur Kenntnis nehmen, entsprechend handeln und den wenig effektiven Einsatz großer Summen für noch mehr hochrangige Straßen im damit schon heute extrem gut versorgten Österreich beenden. Konkret braucht diese von uns Grünen vehement eingeforderte Verschwendungsbremse bei der Verkehrsinfrastruktur ein radikales Auslichten des überdimensionierten ASFINAG-Bauprogramms.

 

EU-Murks, Sparpaket & Schuldenbremse: Beim Linzer Westring muss endlich Verschwendungsbremse gezogen werden

 

Gerade der Linzer Westring mit seiner Kostenexplosion ist schon während der bisherigen Planungsphase und den zahlreichen Winkelzügen in seiner nicht auf geradem Weg durchzusetzenden rechtlichen Genehmigung ein geradezu klassischer Beleg für fehlenden Weitblick. „Ein unnötiges Projekt wird durch Scheineinsparung („vorerstes“ Weglassen eines ursprünglich geplanten weiteren Bauabschnitts) und durch zeitliche und finanzielle Salamitaktik beim verbliebenen „Restring“ um nichts sinnvoller oder umweltverträglicher. Auch viele andere anstehende Großprojekte leiden an diesen für Staatsfinanzen und letztlich SteuerzahlerInnen dramatischen Mängeln“, so Moser.

 

Festhalten am Westring völlig unverantwortlich

 

Unverantwortliche Kostenexplosionen, ökologisch völlig verwerflich, die Lebensqualität der LinzerInnen zerstörend und gegen jeden Mobilitäts-Zeitgeist – es sprechen so viele Fakten gegen den Bau dieser sinnlosen Autobahn mitten durch Linz.  700 Millionen Euro für 4,3 km Autobahn und noch mehr Feinstaub in Zeiten des Sparens sind ganz einfach nicht verantwortbar.

 

UVP-Verfahren endlich aussetzen!

 

Jetzt kam auch noch die EU nach der Grünen Beschwerde zur Kenntnis, dass die nunmehr halbierte Westring A26 Variante entgegen geltendem Recht keiner Strategischem Umweltprüfung (SUP) unterzogen worden ist. „Österreich habe diese verbindliche EU-Richtlinie „schlichtweg nicht umgesetzt“. Dass das Ministerium hier trotz Wissen um ein drohendes Vertragsverletzungsverfahren einfach so tut, als ob nichts wäre und am UVP-Fahrplan festhält, ist nicht nur grob fahrlässig, sondern  grenzt an wissentlicher Untreue gegenüber den SteuerzahlerInnen. Es wäre das Gebot der Stunde, das UVP-Verfahren sofort auszusetzen und eine „Strategische Umweltprüfung Verkehr“ einzuleiten, bei der sämtliche Alternativen sowie eine Null-Variante geprüft werden müssen“, so Moser.

 

Anstatt bedingungslos am Westring festzuhalten, sollte man sich endlich von diesem ökologischen und ökonomischen Unsinnsprojekt verabschieden. Nicht ohne Grund kommen auch  Autofahrverbände wie der ÖAMTC, Verkehrsexperten der TU Wien oder der OÖ. Landesrechnungshof zu dem Schluss, jetzt nach sinnvolleren Alternativen im öffentlichen Verkehr zu suchen, anstatt noch mehr wertvolle Zeit mit solchen Fehlplanungen zu vergeuden.

 

 

OÖ braucht ÖV-Entfesselung und nicht W-Ring-Fessel“

 

Verantwortungsvolle Budgetpolitik in OÖ erfordert ein dringendes Überdenken derzeit geplanter Straßenbauprojekte. In Anbetracht steigender Spritpreise, dramatischer Feinstaubwerte oder der sich zuspitzenden Verkehrsproblematik müssen wir auf nachhaltige, leistbare und umweltverträgliche Verkehrsprojekte setzen. Investitionen in nachhaltige Mobilität würden durch den Bau eines Westrings aber massiv gefährdet werden. Sollten die notwendigen Einsparungen nicht bei Straßenneubauprojekten erfolgen, wie es auch der Landesrechnungshof fordert, wären möglicherweise der Ausbau der Summerauer-Bahn, der Mühlkreisbahn und der viergleisige Ausbau der Westbahn gefährdet. „Wir dürfen den PendlerInnen nicht länger Sand in die Augen streuen und durch unsinnige Straßenprojekte den Stau nur zu verlagern. Wir brauchen endlich eine Entfesselung des Öffentlichen Verkehrs, keine Westring-Fessel“, so die Grüne Forderung.

Ja zur Übernahme der Regionalbahnen, wenn die Rahmenbedingungen stimmen!

Jahrzehntelang wurde die Schienen- und Streckeninfrastruktur von ÖBB und Bund vernachlässigt und heruntergewirtschaftet. Beispiele dafür gibt es genug: Dutzende Regionalzüge wurden in den letzten Jahren eingestellt, in Summe wurden sechshunderttausend Regionalbahnkilometer allein bei den ÖBB-Fahrplanänderungen 2011 gestrichen. Hinzu kommt der Kahlschlag bei der Fernverkehrsverbindung Linz-Graz, unzumutbar langsame Geschwindigkeiten im oberen Teil der Mühlkreisbahn, etliche Langsamfahrstrecken auf den OÖ. Regionalbahnstrecken oder auf die lange Bank geschobene Sanierungs- und Ausbauprojekte. Das sind nur einige der traurigen Eckpunkte des erbärmlichen Zustandes eines Teils der ÖBB-Pendlerstrecken in Oberösterreich.

 

Es ist bekannt, dass Bundes-Verkehrsministerin Doris Bures „aus Einsparungsgründen“ 200 Kilometer der oberösterreichischen Regionalbahnen an das Land OÖ übergeben möchte. „Sollte das gemeinsame Ziel von Bund und Ländern die Attraktivierung der Schieneninfrastruktur sein, sind die Grünen grundsätzlich bereit, im Zuge von fairen Verhandlungen über eine Kompetenzveränderung zwischen Bund und Ländern zu verhandeln. Dafür müssen aber auch die Rahmenbedingungen stimmen bzw. muss es einen finanziellen Ausgleich des Bundes geben“, so die Verkehrssprecherin der Grünen OÖ Ulrike Schwarz.

 

Für die Grünen sind die Regionalbahnen das Rückgrat der OÖ. Verkehrspolitik. Es braucht ein klares Bekenntnis zum Erhalt der regionalen Verkehrsinfrastruktur, und keine Budgetsanierung am Rücken der Regionen und PendlerInnen, die auf eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur angewiesen sind.

 

Grüne fordern modernes S-Bahn-System für den OÖ. Zentralraum!

Mit einer Richtungsentscheidung hin zum Ausbau der ÖV-Infrastruktur würde sich auch ein Spielraum für dringende Investitionen und die Atttraktivierung des Öffentlichen Verkehrsangebots in den Regionen eröffnen. Ein modernes S-Bahn-System für den oberösterreichischen Zentralraum, mit einer Attraktivierung der Mühlkreisbahn sowie der raschen Umsetzung einer zweiten Schienenachse in Linz wären der erste Schritt in eine saubere und soziale Mobilitätszukunft für den Großraum Linz.

 

Die Vorteile einer S-Bahn liegen auf der Hand: Ein dichter Taktfahrplan mit flexiblen und bequemen Wagen, die eine rasche Beschleunigung und Bremsung ermöglichen, sowie breite und stufenlose Türen, die ein rasches und barrierefreies Ein- und Aussteigen garantieren, sind die Vorteile einer S-Bahn, die damit in und um die Stadt eine effiziente, bequeme und rasche Form der Mobilität ermöglichen.

 

Verzögerungen im ÖV-Ausbau im Großraum Linz müssen endlich ein Ende haben – Zeit- und Finanzierungskonzept für Eisenbahnbrücke muss am Tisch!

Derzeit stocken die Verhandlungen, und es gibt auch bei allen ÖV-Projekten rund um die für den Großraum Linz entscheidenden Verkehrsprojekte Mühlkreisbahn-Attraktivierung, Eisenbahnbrückenneubau sowie zweite Schienenachse Verzögerungen. „Auch wenn es sehr schade ist um die alte Eisenbahnbrücke, die erst durch die jahrelange sträfliche Vernachlässigung von ÖBB und der Stadt Linz in diesen katastrophalen Zustand gekommen ist, ist der Bescheid des Bundesdenkmalamts ein klarer Auftrag: Rasch eine neue Brücke zu bauen, die den Anforderungen der Zukunft entspricht. Das heißt, bereits in den Planungen daran zu denken, ein S-Bahn-taugliche Brücke zu errichten, die auch in der Übergangszeit bis zur Fertigstellung der Zweiten Schienenachse eine Überfahrt der Mühlkreisbahn ermöglicht. Ich sehe allerdings noch keine konkreten Schritte, weder ein Finanzierungs- Zeit- oder Planungskonzept“, so Schwarz.

 

Mitte August haben der Linzer Vizebürgermeister Luger und Verkehrslandesrat Entholzer angekündigt, die weiteren Planungen der zweiten Schienenachse im Bereich Urfahr aufzuschieben. Gleichzeitig beharrt man auf die schon oft kritisierte teure unterirdische Trassenführung. „Wir sehen sehr wohl, dass eine kostengünstigere und damit rascher realisierbarere oberirdische Führung bei Planungs- und Gestaltungswillen möglich ist. Offensichtlich ist in dieser Frage allerdings derzeit keine Einigung in Sicht, daher müssen jetzt endlich konkrete Planungsschritte für die Eisenbahnbrücke und zumindest den südlichen Abschnitt der zweiten Bim-Achse angegangen werden“, fordert Schwarz.

 

Dem gegenüber steht, dass die Grünen im Landtag mit einem mehrheitlich angenommen Initiativantrag die Forderung nach einer verstärkte Planungs-Kooperation des Landes und der Stadt Linz beim Ausbau des Öffentlichen Verkehrs im Großraum Linz eingefordert haben und konkrete Maßnahmen für den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs vorzulegen. „Dabei muss besonders das Schienennetz für eine zukunftsfähige Mobilität berücksichtigt werden. Als Zielvorlage wurde die Anhebung des ÖV-Anteils der täglich nach Linz einpendelnden Personen auf zumindest 30 Prozent bis zum Jahre 2025 ausgerufen“, informiert Schwarz.

 

Investitionen durch Bund dringend benötigt!

Im Sinne des im Jahr 2008 vom Landtag beschlossenen OÖ. Gesamtverkehrsgesetz liegen bereits seit langem unter anderem Pläne für den  Ausbau und die Attraktivierung der Mühlkreisbahn, Pläne für die  City-S-Bahn, den Ausbau der Summerauerbahn, den Bau der Stadtbahn Linz-Gallneukirchen-Pregarten und den viergleisigen Ausbau der Westbahn vor. Auch die für die Stadt Linz so wichtige zweite Schienenachse ist in Planung.

 

Nicht zuletzt die schlecht ausgebaute Bahnverbindung Linz-Graz wirft ein bezeichnendes Licht auf die mangelnde Finanzierung und den schlechten Stellenwert des Öffentlichen Verkehrs.

 

Ein vom Bund vorgelegter Entwurf für eine Novelle des Gesetzes über den öffentlichen Personennah- und Regionalverkehr (ÖPNRV-Gesetz) beschränkt sich jedoch auf eine Minimalumsetzung seit längerem fälliger EU-rechtlicher Erfordernisse und bietet ansonsten keine Ansätze für die dringend notwendige Verbesserung der Versorgung mit öffentlichen Verkehrsleistungen. „Das ist völlig befremdlich, weist doch der öffentliche Personennah- und Regionalverkehr von Verkehrssicherheit bis Umwelt- und Klimafreundlichkeit besondere Vorteile auf, was schon für sich genommen besondere Förderung durch den Bund rechtfertigt. Ziel eines neuen Gesetzes müsste es sein, flächendeckend in Österreich ein abgestimmtes, leistungsfähiges und für NutzerInnen leistbares Angebot an öffentlichen Verkehrsleistungen sicherzustellen“, so die Grüne Klubobfrau Gerda Lenger.

 

Grüne Linz fordern von Bundesregierung Öffi-Offensive

„Wir wollen daher im nächsten Linzer Gemeinderat mit einer Resolution die österreichische Bundesregierung auffordern, anlässlich der geplanten EU-Anpassung des ÖPNRV-Gesetzes die seit 2006 eingestellten Aktivitäten in Richtung einer Nahverkehrsreform wieder aufzunehmen, eine substanzielle Offensivreform zur Förderung des Öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs vorzulegen und dabei insbesondere für Länder und Gemeinden ausreichende Mittel zur Finanzierung vorzusehen. Die Kürzungen in der Finanzierung des Öffentlichen Verkehrs sollen vermieden werden, es braucht stattdessen ein Umdenken und wesentlich mehr Finanzmittel für den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs“, so Lenger.

 

Jugendticket in OÖ auf Schiene – Neues Ticket System soll weitere Anreize für ÖV geben

Generell braucht es viel mehr neue Anreize, den ÖsterreicherInnen den Umstieg auf Öffentliche Verkehrsmittel zu erleichtern. Diesbezüglich haben die Grünen OÖ unlängst auch ein 60 Euro Jugendticket für alle SchülerInnen und Lehrlinge in OÖ nach Vorbild des Verkehrsverbundes Ost durchgesetzt. Ab Herbst 2013 können damit 200.000 oberösterreichische SchülerInnen und Lehrlinge um nur 60 Euro in ganz Oberösterreich an 365 Tagen also auch in den Ferien am Wochenende und in der Nacht mit Bim, Bus und Bahn umweltfreundlich und sicher unterwegs sein. Als weiteren Schritt wollen die Grünen OÖ dieses Jugendticket auch auf StudentInnen ausweiten.

 

Eine weitere Vereinheitlichung des österreichischen Tarif-Systems ist für die Grünen OÖ ein weiterer Schritt der ÖV-Attraktivierung, denn viele ÖsterreicherInnen finden sich im Tarifdschungel des Öffentlichen Verkehrs nicht zurecht.

„Deshalb fordern wir eine Vereinfachung des Tarifwesens durch die österreichweite Einführung eines E-Ticketing Systems“, so Moser.

 

Schwer verständliche Tarife und komplizierte Fahrkartensysteme sind eine Barriere, die viele von der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel abhalten. Eine VCÖ-Studie aus dem Jahr 2010 zeigt, dass 41 Prozent der Österreicher die Tarife als unverständlich und das Fahrkartensystem als schwierig erachten.

 

„In Österreich gibt es bereits vereinzelt elektronische Tickets aber leider nur in Form eines Fleckerlteppichs mit regional unterschiedlichen Systemen bzw. im Versuchsstadium. Wichtig ist daher in einem ersten Schritt bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für ein fahrscheinloses E-Ticketing System zu schaffen an dem sich alle Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbünde beteiligen müssen“, so Moser.

 

Vorbild ist hier Südtirol: Dort wurde der „Südtirol Pass“ eingeführt. Dieser ist ein persönlicher, nicht übertragbarer „Fahrschein“ im Scheckkartenformat, mit einem Chip ausgestattet und gilt auf allen Verkehrsmitteln des Verkehrsverbundes Südtirol. Die Bezahlung kann dabei entweder mittels Abbuchungsauftrag vom Konto vorgenommen oder wie bei einem Wertkarten-Handy mit einem Guthaben aufgeladen werden.

 

Auch in Oberösterreich gibt es ein vorbildliches E-Ticketing System die „Bestpreis Chipkarte“ der Linie Wels. Wie auch in Südtirol erfolgt der Zahlungsprozess elektronisch und berührungslos und damit insbesondere beim Einsteigen in den Bus zeitsparend. Derzeit laufen die Vorbereitungen für ein Pilotprojekt der ÖBB gemeinsam mit dem OÖ-Verkehrsverbund für ein E-Ticketing System bzw. für eine Webshop Funktion um mittels Smartphone App eine Fahrkarte im ÖBB-Webshop kaufen zu können die dann z.B. auch im Netz der Linz Linien gilt. „Das ist ein wichtiger und begrüßenswerter erster Schritt, kann aber nicht als Ersatz für ein echtes E-Ticketing System dienen“, so Moser.

Grüne fordern in nächster Legislaturperiode Konzept für E-Ticketing

Die Grünen fordern daher in der nächsten Legislaturperiode ein konkretes Konzept zur österreichweiten Einführung eines elektronischen Ticketsystems zu erstellen und mit einem Budgetpfad auszustatten. „Bei all dem Lamento über mangelnde Innovation und abgesandelten Wirtschaftsstandort wäre dies ein längst überfälliger Innovationsschub“, so Moser. „Gerade in Österreich verfügt auch die Industrie über entsprechendes Know-How für Produkte in diesem Bereich. Das Weiterentwicklungspotential (Skipässe, Eintrittskarten, div. Sommercards etc.) gerade im Tourismus wäre enorm“.

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