2024
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2024
Projekt und Bundesstraßengesetz
Die ASFINAG gibt für die Hängebrücke (Donautalbrücke) eine Spannweite von 305,55 m, eine Brückendeckbreite von 22,45 m, 500 m lange Hauptseile und ein Eigengewicht von 12.900 t an; die Anschlüsse an das Landesstraßennetz liegen vollständig im Tunnel.
Diese Anschlüsse an das Landesstraßennetz befinden sich vollständig im Tunnel. ... Daten und Fakten zur Hängebrücke Spannweite 305,55 Meter Länge Hauptseile 500 Meter Breite Brückendeck 22,45 Meter ... Eigengewicht 12.900 Tonnen
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2024
Rechnungshof
Wegen der Errichtung in drei Abschnitten war laut RH eine Bemautung der Donaubrücke (erster Abschnitt) erst ab 2024 möglich, weil eine Bemautung mindestens zwei Mautabschnitte je Fahrtrichtung voraussetzt.
Durch die Errichtung in drei Verwirklichungsabschnitten wird die Bemautung der Donaubrücke (1. Verwirklichungsabschnitt), die nur einen Mautabschnitt darstellt, erst ab 2024 möglich. Auf Basis der geltenden Rechtslage sind für die Bemautung von Bundesstraßen mindestens zwei Mautabschnitte je Fahrtrichtung erforderlich. (TZ 22)
Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2012/10: A 26 Linzer Autobahn (Westring)
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2024
Kosten
Die Stadt Linz gab auf ihrer Projektseite (abgerufen Juli 2026) die geschätzten Gesamtkosten mit zirka 1,19 Mrd. Euro an (Stand 2024).
Die geschätzten Gesamtkosten für die Westumfahrung werden (inklusive Planung, Errichtung und Grundeinlöse) zirka 1,19 Mrd. € betragen (Stand 2024).
Stadt Linz, Future Linz: A26 Westumfahrung (Web-Archiv-Kopie vom 12.07.2026)
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2024
Öffentlicher Verkehr und Alternativen
Die Gesamtkosten der Regionalstadtbahn Linz von 939,258 Mio. Euro setzen sich laut Kostentabelle der 15a-Vereinbarung aus 654,937 Mio. Euro Grund- und Errichtungskosten, 138,755 Mio. Euro Valorisierung und 145,566 Mio. Euro Risikovorsorge zusammen (Werte in Mio. Euro, Zeitraum 2022 bis 2032).
Summe 654,937 138,755 145,566 939,258
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2024
Öffentlicher Verkehr und Alternativen
Die Kosten der Regionalstadtbahn Linz in der 15a-Vereinbarung beruhen auf der Preisbasis 2023, enthalten eine Risikovorsorge und sind mit 4,1 Prozent für 2023 und 2,5 Prozent jährlich ab 2024 bis zum Projektende vorausvalorisiert.
Die Gesamtkosten des Vorhabens nach Abs. 1 beruhen auf der Preisbasis 2023 und enthalten eine Risikovorsorge. Sie sind mit folgenden Werten auf das Projektende vorausvalorisiert: 2023: 4,1%, ab 2024: jährlich 2,5%.
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2024
Öffentlicher Verkehr und Alternativen
Der Bundesbeitrag zur Regionalstadtbahn Linz ist gedeckelt: Kostensteigerungen erhöhen die Finanzierungsmittel des Bundes laut 15a-Vereinbarung nicht.
Die für das Vorhaben gemäß Abs. 1 zugesagte Gesamtfinanzierung darf jedoch nicht überschritten werden. Werden die veranschlagten Kosten des Vorhabens unterschritten, verringern sich die Finanzierungsbeiträge aliquot. Eine Erhöhung der Kosten des Vorhabens hat keine Erhöhung der Finanzierungsmittel des Bundes zur Folge.
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2024
Öffentlicher Verkehr und Alternativen
Die Bundesfinanzierung der Regionalstadtbahn Linz umfasst nur den Bau im Stadtgebiet von Linz sowie die noch offenen Planungen der Bauabschnitte 5 und 6, nicht den Bau der Strecke nach Gallneukirchen und Pregarten.
Das Vorhaben umfasst die in der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über die Finanzierung der Planung der Stadtregionalbahnprojekte Linz, BGBl. I Nr. 173/2021, noch nicht umfassten Planungen für die Einreichplanung im Bauabschnitt 5 und die Vorprojekts- und Einreichplanung im Bauabschnitt 6 sowie den Bau der Regionalstadtbahn im Stadtgebiet von Linz.
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2024
Klima und Bundespolitik
Dem Verkehrssektor waren 2024 laut Klimaschutzbericht 2026 insgesamt 19,5 Mio. Tonnen Treibhausgase zuzurechnen, das sind 29,3 % der österreichischen Gesamtemissionen; er war der zweitgrößte Emittent.
Dem Sektor Verkehr waren im Jahr 2024 insgesamt 19,5 Mio. Tonnen Treibhausgase – also 29,3 % der Gesamtemissionen – zuzurechnen. Er war nach dem Sektor Energie und Industrie (inklusive Emissionshandel) der zweitgrößte Emittent von Treibhausgasen in Österreich.
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2024
Klima und Bundespolitik
Der Kraftstoffexport in Fahrzeugtanks trug 2024 rund 13 % zu den Treibhausgasemissionen des Verkehrssektors bei.
Der Kraftstoffexport trug rund 13 % zu den gesamten Treibhausgas-Emissionen des Verkehrssektors bei.
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2024
Klima und Bundespolitik
Im Zeitraum 2021 bis 2024 hat Österreich laut Klimaschutzbericht 2026 die ESR-Höchstmengen insgesamt eingehalten; 2024 lagen die Emissionen außerhalb des Emissionshandels mit rund 42,7 Mio. Tonnen etwa 0,3 Mio. Tonnen unter der Höchstmenge von rund 43,0 Mio. Tonnen CO2-Äquivalent.
Die Summe der Treibhausgas-Emissionen außerhalb des Emissionshandels lag 2024 mit rund 42,7 Mio. Tonnen CO2-Äquivalent um etwa 0,3 Mio. Tonnen unter der für 2024 gültigen Höchstmenge von rund 43,0 Mio. Tonnen CO2-Äquivalent.
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2024
Klima und Bundespolitik
Oberösterreich verursachte 2024 laut Klimaschutzbericht 2026 rund 30 % (20,2 Mio. Tonnen CO2-Äquivalent) der österreichischen Treibhausgasemissionen und ist damit das Bundesland mit dem höchsten Anteil.
Anteile der Bundesländer an den nationalen Treibhausgas-Emissionen (in absteigender Reihenfolge) für Oberösterreich rund 30 %, für Niederösterreich 22 %, für die Steiermark 16 % ...
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2024
Hintergrund
Das Planungsbüro Baumann+Obholzer nennt für die Donaubrücke Linz im Zuge der A 26 eine Gesamtbreite von 24,54 m.
Projekt: A26 Donaubrücke Linz [...] Gesamtlänge 460 m Gesamtbreite 24,54 m Spannweite 305 m
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25. Jänner 2024
Mitfinanzierung durch Stadt und Land
Der Gemeinderat genehmigte am 25. Jänner 2024 die Erhöhung des städtischen Zuschusses von 36,3 Mio. Euro netto (43,56 Mio. inkl. USt) auf 56,3 Mio. Euro netto (67,6 Mio. inkl. USt); NEOS enthielten sich, Grüne, MFG, KPÖ, LinzPlus und WANDEL stimmten dagegen.
'1. Die in der Vorlage beschriebene Erhöhung des Zuschussbetrages der Stadt Linz zu den Gesamtkosten des Projektes A 26 Linzer Autobahn von ursprünglich 36,3 Millionen Euro netto (43,56 Millionen Euro inkl. USt.) auf 56,3 Millionen Euro netto (67,6 Millionen Euro inkl. USt.), dies bedeutet einen Mehrbetrag von 20,0 Millionen Euro netto (24,04 Millionen Euro inkl. USt.), wird genehmigt.' ... Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: NEOS Gegenstimme: Die Grünen, MFG, KPÖ, LinzPlus, WANDEL
Wortprotokoll-Auszug der 20. Gemeinderatssitzung am 25.1.2024, TOP G1
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25. Jänner 2024
Mitfinanzierung durch Stadt und Land
Vizebürgermeister Hajart bezifferte am 25. Jänner 2024 die Vertragsbasis von Dezember 2011 mit 646 Mio. Euro netto bzw. 775,2 Mio. Euro inklusive Umsatzsteuer auf damaliger Wertbasis und die neue Prognose mit 1,18 Mrd. Euro netto bzw. 1,4 Mrd. inklusive Umsatzsteuer.
Es gibt eine Finanzierungsvereinbarung zwischen der ASFINAG, dem Land Oberösterreich und der Stadt Linz von Dezember 2011. Diese macht, inklusive einer Wertsicherung 646 Millionen Euro netto aus. Wenn man die Umsatzsteuer dazuzählt, sind es 775,2 Millionen Euro auf damaliger Wertbasis. ... Diese macht 1,18 Milliarden Euro netto bzw. 1,4 Milliarden Euro inklusive Umsatzsteuer aus. Warum rechnen wir immer exklusive oder inklusive Umsatzsteuer? Weil diese Frage bis dato vom Bundesfinanzgericht noch nicht geklärt wurde.
Wortprotokoll-Auszug der 20. Gemeinderatssitzung am 25.1.2024, TOP G1
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25. Jänner 2024
Kosten
Vizebürgermeister Hajart erklärte im Gemeinderat am 25. Jänner 2024, die Finanzierungsvereinbarung von Dezember 2011 mache inklusive Wertsicherung 646 Mio. Euro netto bzw. 775,2 Mio. Euro inklusive Umsatzsteuer aus, die neue ASFINAG-Prognose 1,18 Mrd. Euro netto bzw. 1,4 Mrd. Euro inklusive Umsatzsteuer; die Umsatzsteuerfrage sei vom Bundesfinanzgericht noch nicht geklärt.
Berichterstattung Vizebürgermeister Mag. Hajart, MBA [...] Es gibt eine Finanzierungsvereinbarung zwischen der ASFINAG, dem Land Oberösterreich und der Stadt Linz von Dezember 2011. Diese macht, inklusive einer Wertsicherung 646 Millionen Euro netto aus. Wenn man die Umsatzsteuer dazuzählt, sind es 775,2 Millionen Euro auf damaliger Wertbasis. Im Sommer 2020 gab es eine von der ASFINAG kommunizierte Kostensteigerung, eine weitere im Juni 2023. [...] Diese macht 1,18 Milliarden Euro netto bzw. 1,4 Milliarden Euro inklusive Umsatzsteuer aus. Warum rechnen wir immer exklusive oder inklusive Umsatzsteuer? Weil diese Frage bis dato vom Bundesfinanzgericht noch nicht geklärt wurde.
Wortprotokoll 20. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz, 25.01.2024
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25. Jänner 2024
Kosten
Der Linzer Gemeinderat genehmigte am 25. Jänner 2024 die Erhöhung des städtischen Zuschusses zur A 26 von 36,3 auf 56,3 Mio. Euro netto (67,6 Mio. Euro inkl. USt.), ein Plus von 20,0 Mio. Euro netto, gegen die Stimmen von Grünen, MFG, KPÖ, LinzPlus und Wandel bei Enthaltung der NEOS.
G 1 A 26 - Westring Autobahn; Erhöhung des Zuschusses der Stadt Linz Der Antrag wird mehrstimmig angenommen. Enthaltung: NEOS (1) Gegenstimme: Die Grünen (9), MFG (1), KPÖ (2), LinzPlus (2), WANDEL | '1. Die in der Vorlage beschriebene Erhöhung des Zuschussbetrages der Stadt Linz [...] von ursprünglich 36,3 Millionen Euro netto (43,56 Millionen Euro inkl. USt.) auf 56,3 Millionen Euro netto (67,6 Millionen Euro inkl. USt.), dies bedeutet einen Mehrbetrag von 20,0 Millionen Euro netto (24,04 Millionen Euro inkl. USt.), wird genehmigt.
Wortprotokoll 20. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz, 25.01.2024
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25. Jänner 2024
Kosten
Laut Gemeinderatsbeschluss vom 25. Jänner 2024 hatte die Stadt Linz von 2019 bis 2022 bereits 13,677 Mio. Euro brutto (11,40 Mio. netto) bezahlt; für 2030 bis 2036 waren weitere 27,972 Mio. Euro brutto (23,310 Mio. netto) kalkuliert, insgesamt 67,601 Mio. Euro brutto (56,334 Mio. netto).
Im Zahlungszeitraum 2019 bis 2022 wurden bereits 13,677 Millionen Euro brutto (11,40 Millionen Euro netto) ausbezahlt. Von 2030 bis 2036 sind noch zusätzlich 27,972 Millionen Euro brutto (23,310 Millionen Euro netto) kalkuliert. Somit ergeben sich die Gesamtsummen von 67,601 Millionen Euro brutto (56,334 Millionen Euro netto).
Wortprotokoll 20. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz, 25.01.2024
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25. Jänner 2024
Argumente der Befürworter
Der Linzer Gemeinderat erhöhte am 25. Jänner 2024 den städtischen Zuschuss zur A 26 von 36,3 auf 56,3 Mio. Euro netto (67,6 Mio. Euro inkl. USt.). Grüne (9), MFG (1), KPÖ (2), LinzPlus (2) und WANDEL stimmten dagegen, NEOS (1) enthielt sich.
Die in der Vorlage beschriebene Erhöhung des Zuschussbetrages der Stadt Linz ... von ursprünglich 36,3 Millionen Euro netto (43,56 Millionen Euro inkl. USt.) auf 56,3 Millionen Euro netto (67,6 Millionen Euro inkl. USt.) ... Der Antrag wird mehrstimmig angenommen. Enthaltung: NEOS (1) Gegenstimme: Die Grünen (9), MFG (1), KPÖ (2), LinzPlus (2), WANDEL
Protokoll 20. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz, 25. Jänner 2024, TOP G 1
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25. Jänner 2024
Argumente der Befürworter
Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) nannte den Westring im Gemeinderat am 25. Jänner 2024 eine Maßnahme zur Verkehrsentlastung der Linzer Innenstadt. Er warb für die Kostenerhöhung mit Konsequenz, Handschlagqualität und Verlässlichkeit in der Politik.
Gerade deswegen bin ich auch für die Errichtung des Westrings, der eine Maßnahme zur Verkehrsentlastung der Linzer Innenstadt ist. ... stimmen wir heute für Konsequenz in der Politik, stimmen wir für Handschlagqualität und Verlässlichkeit in der Politik
Protokoll 20. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz, 25. Jänner 2024
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25. Jänner 2024
Politik und Abstimmungen
Am 25. Jänner 2024 genehmigte der Linzer Gemeinderat die Erhöhung des städtischen A26-Zuschusses von 36,3 Mio. Euro netto (43,56 Mio. inkl. USt.) auf 56,3 Mio. Euro netto (67,6 Mio. inkl. USt.); Grüne (9), MFG (1), KPÖ (2), LinzPlus (2) und Wandel stimmten dagegen, NEOS (1) enthielt sich.
Die in der Vorlage beschriebene Erhöhung des Zuschussbetrages der Stadt Linz zu den Gesamtkosten des Projektes A 26 Linzer Autobahn von ursprünglich 36,3 Millionen Euro netto (43,56 Millionen Euro inkl. USt.) auf 56,3 Millionen Euro netto (67,6 Millionen Euro inkl. USt.) ... wird genehmigt. ... Der Antrag wird mehrstimmig angenommen. Enthaltung: NEOS (1) Gegenstimme: Die Grünen (9), MFG (1), KPÖ (2), LinzPlus (2), WANDEL
Protokoll über die 20. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz am 25. Jänner 2024
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25. Jänner 2024
Politik und Abstimmungen
Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) nannte im Gemeinderat am 25. Jänner 2024 als Gesamtkosten laut ASFINAG-Prognose 1,18 Mrd. Euro netto bzw. 1,4 Mrd. Euro inklusive Umsatzsteuer, gegenüber 646 Mio. Euro netto (775,2 Mio. Euro inkl. USt.) laut Finanzierungsvereinbarung vom Dezember 2011.
Diese macht 1,18 Milliarden Euro netto bzw. 1,4 Milliarden Euro inklusive Umsatzsteuer aus. / ... von Dezember 2011. Diese macht, inklusive einer Wertsicherung 646 Millionen Euro netto aus. Wenn man die Umsatzsteuer dazuzählt, sind es 775,2 Millionen Euro auf damaliger Wertbasis.
Protokoll über die 20. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz am 25. Jänner 2024
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25. Jänner 2024
Politik und Abstimmungen
GR Helge Langer (Grüne) kündigte am 25. Jänner 2024 die Gegenstimme seiner Fraktion an und forderte weiterhin, die Ausstiegsklausel wahrzunehmen.
Wir tragen dieses kontraproduktive Projekt ebenfalls nicht mit und fordern auch weiterhin die Ausstiegsklausel wahrzunehmen. Wir stimmen gegen diesen Antrag.
Protokoll über die 20. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz am 25. Jänner 2024
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25. Jänner 2024
Politik und Abstimmungen
Langer nannte den Westring am 25. Jänner 2024 im Gemeinderat „ein unökologisches, unfassbar teures und kontraproduktives Projekt“, das „aus der Zeit gefallen“ sei.
Der Westring ist ein unökologisches, unfassbar teures und kontraproduktives Projekt.
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25. Jänner 2024
Politik und Abstimmungen
Langer forderte am 25. Jänner 2024, Öffi-Projekte „mit derselben Selbstverständlichkeit, Vehemenz und Geschwindigkeit“ mitzufinanzieren, mit der man Kostensteigerungen der A26 mitträgt.
mit derselben Selbstverständlichkeit, Vehemenz und Geschwindigkeit, mit der man Kostensteigerungen mitträgt, Projekte des öffentlichen Verkehrs mitfinanzieren würde
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25. Jänner 2024
Mitfinanzierung durch Stadt und Land
Der Linzer Gemeinderat erhöhte am 25.1.2024 den Zuschuss der Stadt von ursprünglich 36,3 Mio. Euro netto (43,56 Mio. inkl. USt.) auf 56,3 Mio. Euro netto (67,6 Mio. inkl. USt.), ein Mehrbetrag von 20,0 Mio. netto.
Erhöhung des Zuschussbetrages der Stadt Linz ... von ursprünglich 36,3 Millionen Euro netto (43,56 Millionen Euro inkl. USt.) auf 56,3 Millionen Euro netto (67,6 Millionen Euro inkl. USt.), dies bedeutet einen Mehrbetrag von 20,0 Millionen Euro netto (24,04 Millionen Euro inkl. USt.), wird genehmigt.
Wortprotokoll 20. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz, 25.1.2024, TOP A26-Zuschuss
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25. Jänner 2024
Mitfinanzierung durch Stadt und Land
Vizebürgermeister Hajart erklärte am 25.1.2024, die ASFINAG-Prognose mache 1,18 Mrd. Euro netto bzw. 1,4 Mrd. Euro inklusive Umsatzsteuer aus (Vertragsstand 2011: 646 bzw. 775,2 Mio.), und dass man netto und brutto angebe, liege daran, dass die Umsatzsteuerfrage "vom Bundesfinanzgericht noch nicht geklärt wurde".
Diese macht 1,18 Milliarden Euro netto bzw. 1,4 Milliarden Euro inklusive Umsatzsteuer aus. Warum rechnen wir immer exklusive oder inklusive Umsatzsteuer? Weil diese Frage bis dato vom Bundesfinanzgericht noch nicht geklärt wurde.
Wortprotokoll 20. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz, 25.1.2024
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Februar 2024
Bau und Zeitpläne
Im Februar 2024 wurden entlang der Waldeggstraße auf 360 Metern Länge 18 Gebäude abgerissen (Abriss laut ORF vom 17.02.2024 im Gange), die mehr als zehn Jahre leer gestanden waren.
Nach mehr als zehn Jahren Leerstand werden derzeit auf einer Länge von 360 Meter insgesamt 18 Gebäude entlang der Waldeggstraße in Linz abgerissen.
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5. Februar 2024
Mitfinanzierung durch Stadt und Land
Die OÖN berichteten am 5.2.2024, seit Jahren sei strittig, ob die Projektzuschüsse für den Westring umsatzsteuerpflichtig sind, und die Entscheidung des Bundesfinanzgerichts stehe aus; die Überschrift nennt mögliche Mehrkosten von 34 Mio. Euro für Stadt und Land.
Seit Jahren ist strittig, ob die Projektzuschüsse umsatzsteuerpflichtig sind - die Entscheidung des Bundesfinanzgericht steht aus.
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6. Februar 2024
Mitfinanzierung durch Stadt und Land
Das Bundesfinanzgericht gab 2024 auf OÖN-Anfrage bekannt, über die Beschwerde der ASFINAG entschieden zwei Berufsrichter gemeinsam mit zwei Laienrichtern; der Fall ging also von der ASFINAG als Beschwerdeführerin aus.
Beim Bundesfinanzgericht (BFG) heißt es auf OÖN-Anfrage, dass man laufende Verfahren inhaltlich grundsätzlich nicht kommentiere. Zu den Formalien war aber zu erfahren, dass über die Asfinag-Beschwerde zwei Berufsrichter gemeinsam mit zwei Laienrichtern entscheiden
Bundesfinanzgericht, Tätigkeitsbericht 2024, Pressespiegel 2024 (OÖN-Auszug 6.2.2024)
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29. Februar 2024
Gerichte und Bescheide
Das LVwG OÖ stellte das Beschwerdeverfahren der Westring-Gegner gegen das Nein der Stadt Linz zur Volksbefragung im Februar 2024 aus formalen Gründen ein; die Initianten hatten ausdrücklich nicht als Bürgerinitiative im Sinne des Stadtstatuts beantragt (Quorum 2 % statt 4 %). Eine Revision war nicht zulässig.
Das Verfahren um eine Beschwerde der Westring-Gegner gegen das Nein der Stadt Linz zu einer Volksbefragung ist vom Landesverwaltungsgericht (LVwG) eingestellt worden, wie dieses am Donnerstag mitteilte. [...] Im Verfahren wurde die Zählweise des Magistrats außer Streit gestellt. (ORF, 29.02.2024; Tips 637122 zitiert die LVwG-Aussendung: 'In der mündlichen Verhandlung sei vom Vertreter der Gruppierung jedoch ausdrücklich festgehalten worden, dass von der Beantragung einer Volksbefragung als Bürgerinnen- und Bürger-Initiative abgesehen wurde')
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29. Februar 2024
Politik und Abstimmungen
Nach der ersten Aufhebung wies der Bürgermeister die Initiative erneut per Bescheid als unzulässig zurück, unter anderem weil die nötige Zahl gültiger Erklärungen fehlte. Das Landesverwaltungsgericht hob auch diesen Bescheid auf und stellte das Verfahren am 29. Februar 2024 (LVwG-950201-950202) ein, weil das Bündnis ausdrücklich keine Bürgerinitiative beantragt hatte.
Mit Bescheid wies der Bürgermeister der Stadt Linz die Bürgerinnen- und Bürger-Initiative als unzulässig zurück, da unter anderem die erforderliche Anzahl an gültigen Unterstützungserklärungen verfehlt worden sei. ... Da das Verlangen einer Bürgerinnen- und Bürger-Initiative das Vorliegen eines Antrages voraussetzt, war das auf Beurteilung einer Bürgerinnen- und Bürger-Initiative gerichtete Verfahren einzustellen.
LVwG OÖ Medienmitteilung vom 29.02.2024 (LVwG-950201-950202)
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29. Februar 2024
Politik und Abstimmungen
In der mündlichen Verhandlung erklärte der Vertreter des Bündnisses ausdrücklich, keine Bürgerinitiative beantragt zu haben, obwohl die Listen eine solche stützten. Ohne diesen Antrag dürften weder Bürgermeister noch Gericht die Listen als Bürgerinitiative werten, so das Landesverwaltungsgericht.
Ohne den nötigen Antrag war eine Interpretation der übergebenen Unterstützungslisten im Sinne des Unterschriftstextes weder dem Bürgermeister der Stadt Linz noch dem Landesverwaltungsgericht Oberösterreich möglich.
LVwG OÖ Medienmitteilung vom 29.02.2024 (LVwG-950201-950202)
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29. Februar 2024
Politik und Abstimmungen
Im Verfahren 2024 konnte die Zählweise des Magistrats nach Prüfung der Listen in der Verhandlung im Wesentlichen außer Streit gestellt werden; einen Fehler bei der Zählung stellte das Gericht nicht fest.
bei der auch nach Prüfung der Unterschriftslisten und -erklärungen die Zählweise des Magistrats grundsätzlich außer Streit gestellt werden konnte
LVwG OÖ Medienmitteilung vom 29.02.2024 (LVwG-950201-950202)
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29. Februar 2024
Politik und Abstimmungen
Nach der Einstellung 2024 sagte Bürgermeister Luger, das Gericht habe das Vorgehen des Magistrats bestätigt, und forderte vom Landesgesetzgeber eine Reparatur der Regeln; Unterstützungserklärungen sollten nur mehr im Magistrat mit amtlichem Lichtbildausweis abgegeben werden.
Das Landesverwaltungsgericht hat die Zählweise des Magistrats im Verfahren klar außer Streit gestellt ... die der Landesgesetzgeber dringend beheben sollte. Vor allem die Art und Weise der Unterschriftenleistung sollte landesweit wieder vereinheitlicht werden, nämlich dass nur bei den Magistraten unter Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises Unterstützungen abgegeben werden können.
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21. Mai 2024
Öffentlicher Verkehr und Alternativen
Der Ministerratsvortrag zur Bau-Finanzierung der Regionalstadtbahn Linz vom 21. Mai 2024 (Gewessler, Brunner) nennt Baukosten von rund 939,258 Mio. Euro bei Umsetzung bis 2032 und eine Bundesfinanzierung von rund 469,629 Mio. Euro.
Die Kosten für den Bau der Regionalstadtbahn Linz, der bis 2032 umgesetzt werden soll, betragen rund 939,258 Mio. €. Die in der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über die Finanzierung des Baus der Regionalstadtbahn Linz vorgesehene Bundesfinanzierung für den Bau der Regionalstadtbahn Linz beträgt rund 469,629 Mio. €.
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21. Mai 2024
Öffentlicher Verkehr und Alternativen
Laut Tips stieg die Kostenschätzung der Regionalstadtbahn im Mai 2024 auf 939 Mio. Euro inklusive aller Risikofaktoren.
Nach einer neuen Kostenschätzung wird das Projekt 939 Millionen Euro, inklusive aller Risikofaktoren, benötigen.
Tips: Historisch: Regional-Stadtbahn vor Finanzierungsbeschluss im Ministerrat (21.05.2024)
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13. Juni 2024
EU-Recht und Strategische Prüfung
In der geltenden TEN-V-Verordnung (EU) 2024/1679 vom 13. Juni 2024 ist 'Linz-Wels' in Anhang II als städtischer Knoten (Linz) des Transeuropäischen Verkehrsnetzes gelistet.
AT Bregenz X Eisenstadt X Graz X ... Krems Gesamtnetz Linz-Wels X (Linz) Gesamtnetz (Linz) Kernnetz (Enns) Kernnetz (Linz) Kernnetz (Wels) Salzburg X ...
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13. Juni 2024
Verkehr
Die Initiative „Verkehrswende, jetzt!“ behauptete im Juni 2024 anhand eines ASFINAG-Belastungsplans vom August 2012, auf 86 Prozent der 432 Linzer Straßen sei mit einer massiven Verkehrszunahme zu rechnen; die ASFINAG wies das zurück.
anhand eines Belastungsplans der Asfinag vom August 2012 will sie errechnet haben, dass auf 86 Prozent der 432 Linzer Straßen mit einer massiven Zunahme des Verkehrs gerechnet werden müsse. ... Die Asfinag weist das zurück
Initiative befürchtet mehr Verkehr statt Entlastung durch Westring (Tips, 13.06.2024)
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19. Juni 2024
Öffentlicher Verkehr und Alternativen
Die Gesamtkosten des Baus der Regionalstadtbahn Linz laut Art.-15a-Vereinbarung zwischen Bund und Land Oberösterreich betragen 939.258.000 Euro. Bund und Land tragen davon je 50 Prozent, also je 469.629.000 Euro.
Der Bau der Regionalstadtbahn Linz ist im Zeitraum von 2022 bis 2032 vorgesehen. Die Gesamtkosten in Höhe von 939.258.000 € sollen zu 50 % vom Bund sowie zu 50 % vom Land Oberösterreich getragen werden. Konkret bedeutet dies für das Land Oberösterreich und den Bund einen Finanzierungsbeitrag in Höhe von jeweils 469.629.000 €.
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19. Juni 2024
Öffentlicher Verkehr und Alternativen
Der Verkehrsausschuss des Nationalrats hat am 19. Juni 2024 einstimmig empfohlen, die 15a-Vereinbarung über den Bau der Regionalstadtbahn Linz zu genehmigen.
Der Verkehrsausschuss hat die gegenständliche Regierungsvorlage in seiner Sitzung am 19. Juni 2024 in Verhandlung genommen. ... Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Genehmigung des Abschlusses dieser Vereinbarung zu empfehlen.
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4. Juli 2024
Öffentlicher Verkehr und Alternativen
Der Nationalrat hat die 15a-Vereinbarung über den Bau der Regionalstadtbahn Linz am 4. Juli 2024 beschlossen; der Verkehrsausschuss des Bundesrats beschloss am 9. Juli 2024 einstimmig, keinen Einspruch zu erheben.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, gegen den Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
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11. Juli 2024
Öffentlicher Verkehr und Alternativen
Die 15a-Vereinbarung über den Bau der Regionalstadtbahn Linz ist am 11. Juli 2024 in Kraft getreten und wurde am 24. Oktober 2024 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I Nr. 148/2024) kundgemacht.
Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Art. 9 Abs. 1 mit 11. Juli 2024 in Kraft getreten.
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23. August 2024
Politik und Abstimmungen
Klaus Luger (SPÖ) kündigte am 23. August 2024 seinen Rücktritt als Bürgermeister von Linz mit Wirkung zum 2. September 2024 an; alle Parteifunktionen hatte er schon am Tag davor zurückgelegt.
„Deshalb habe ich mich entschieden, das Amt des Bürgermeisters der Stadt Linz zurückzulegen. Dies wird mit 2. September 2024 wirksam“, so Luger Freitagmittag. ... Bereits am Donnerstag hatte er alle Parteifunktionen zurückgelegt.
ooe.ORF.at: Selbstkritischer Luger im ORF-Interview (23.08.2024)
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23. August 2024
Politik und Abstimmungen
Die SPÖ nominierte am 23. August 2024 Stadtrat Dietmar Prammer als Nachfolger; Vizebürgermeisterin Karin Hörzing führte das Amt interimistisch.
Nachfolger Lugers soll aus Sicht der SPÖ Stadtrat Dietmar Prammer werden. ... Interimistisch übernimmt seine Parteikollegin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.
ooe.ORF.at: Dietmar Prammer soll Luger nachfolgen (23.08.2024)
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Oktober 2024
Verkehr
Die Dauerzählstelle des Landes OÖ an der B 127 in Puchenau (Nr. 4021) maß im Oktober 2024, vor Eröffnung der Donautalbrücke, einen Werktagsverkehr von 23.275 Kfz/24h.
B127 Rohrbacher Straße ... Gemeinde: Puchenau ... 01.Oktober.2024 bis 31.Oktober.2024 ... Zähl-Nr.: 2024 10 0037 DTV Werkverkehr: 23275 KFZ/24h ... Dauerzählstelle (DZ.-Nr./-Name: 4021 / B127 Puchenau )
DORIS Verkehrszählung, B127 Rohrbacher Straße, Puchenau, Zähl-Nr. 2024 10 0037
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Oktober 2024
Verkehr
Laut DORIS ergab die Zählung im Oktober 2024 (vor der Freigabe) an der Dauerzählstelle 4021 B127 Puchenau 21.607 Kfz pro Tag (Gesamtverkehr) und 23.275 Kfz pro Werktag.
01.Oktober.2024 bis 31.Oktober.2024 Zähl-Ergebnisse im Zeitraum (Zähldauer: 23 Tage(e) ); Zähl-Nr.: 2024 10 0037 DTV Werkverkehr: 23275 KFZ/24h ... DTV Gesamtverkehr: 21607 KFZ/24h
DORIS interMAP Verkehrszählung B127 Rohrbacher Straße, Puchenau (Land OÖ)
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25. Oktober 2024
Bau und Zeitpläne
Am 25. Oktober 2024 feierte die ASFINAG mit Land, Stadt und rund 2.500 Bürgerinnen und Bürgern die Fertigstellung der Donautalbrücke; laut Tips nannte die ASFINAG für die Verkehrsfreigabe zunächst noch kein fixes Datum („im Spätherbst“), ein Update im selben Artikel nannte dann den 16. November.
Für die Verkehrsfreigabe nennt die Asfinag noch kein fixes Datum, „im Spätherbst“ heißt es von offizieller Seite
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November 2024
Bau und Zeitpläne
Laut ORF kostete die erste Etappe (Brücke inkl. 3,6 km Zu- und Abfahrten) 305 Millionen Euro statt ursprünglich geplanter 240 Millionen Euro; als Gründe wurden Verwaltungsverfahren und Teuerung genannt.
Die Brücke inklusive der 3,6 Kilometer langen Zu- und Abfahrten hat 305 Millionen Euro gekostet. Ursprünglich geplant waren 240 Millionen Euro, jedoch führten Verwaltungsverfahren und die Teuerung zu um 25 Prozent höheren Kosten.
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November 2024
Öffentlicher Verkehr und Alternativen
Laut Verkehrsministerium konnte der Bund regionale Schienenprojekte der Länder früher nur als 'Vollbahn' über die Privatbahnfinanzierung unterstützen, nicht als Straßenbahn; das Ministerium nennt diesen Zustand volkswirtschaftlich nicht optimal.
Dieser Zustand war volkswirtschaftlich nicht optimal, da dadurch eher Anreize an Kommunen und Länder zur Lukrierung einer Mitfinanzierung durch den Bund zur Errichtung von Vollbahnen gesetzt wurden.
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November 2024
Öffentlicher Verkehr und Alternativen
Laut Verkehrsministerium wird durch die neue Innenstadtstrecke der Regionalstadtbahn auch auf den Zulaufstrecken Mühlkreisbahn und LILO mit einer Zunahme der Fahrgastzahlen um zirka 40 Prozent gerechnet.
Durch die neue Innenstadtstrecke wird auch auf den Zulaufstrecken (Mühlkreisbahn, LILO) mit einer Zunahme der Fahrgastzahlen um zirka 40% gerechnet.
BMK/BMIMI: Förderung von Regionalstadtbahnen (November 2024)
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15. November 2024
Projekt und Bundesstraßengesetz
Die Donautalbrücke (Etappe 1) wurde am Abend des 15. November 2024 zum „Probebetrieb unter Verkehr“ freigegeben; bis 2032 wird im gesamten Tunnelkomplex einspurig pro Richtung gefahren, die südliche Rampenröhre im Gegenverkehr.
Am Freitagabend, 15. November, erfolgt die Freigabe der neuen Donautalbrücke der A26 Linzer Autobahn zum „Probebetrieb unter Verkehr“. ... einspurig pro Richtung wird der Verkehr aber bis 2032 im gesamten Tunnelkomplex geführt.
Tips: Neue Donautalbrücke eröffnet: Ab Freitagabend rollt der Verkehr
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15. November 2024
Bau und Zeitpläne
Die erste Etappe (Donautalbrücke mit Auf- und Abfahrten zu B 127 und B 129) wurde laut BMIMI am 15. November 2024 dem Verkehr übergeben.
Die erste Etappe, die neue Linzer Donautalbrücke mit den Auf- und Abfahrten zur B127 Rohrbacherstraße und zur B 129 Eferdingerstraße, konnte am 15. November 2024 dem Verkehr übergeben werden.
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15. November 2024
Bau und Zeitpläne
Am Freitag, 15. November 2024, wurde die Donautalbrücke um 12.30 Uhr offiziell eröffnet und um 18.00 Uhr für den Verkehr freigegeben; laut ORF zwölf Jahre nach dem ursprünglich geplanten Eröffnungsdatum.
Am Freitag um 12.30 Uhr wird die neue Donautalbrücke offiziell eröffnet, um 18.00 Uhr wird sie freigegeben. [...] 15. November 2024, 5.31 Uhr [...] Zwölf Jahre nach dem geplanten Eröffnungsdatum wird der Verkehr über die neue Brücke nun freigegeben.
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15. November 2024
Bau und Zeitpläne
Ab 15. November 2024 lief auf der Donautalbrücke ein mehrmonatiger „Probebetrieb unter Verkehr“; der Verkehr wird bis 2032 im gesamten Tunnelkomplex einspurig je Richtung geführt, die südliche Rampenröhre im Gegenverkehr; in den Rampentunneln gilt Tempo 50, auf der Brücke 60 km/h.
Die Rampenröhre im Süden/Linz wird bis auf weiteres im Gegenverkehr betrieben, im Norden/Urfahr ohne Gegenverkehr – einspurig pro Richtung wird der Verkehr aber bis 2032 im gesamten Tunnelkomplex geführt. In den Rampentunnel gilt Tempo 50 km/h, auf der Brücke 60 km/h „Probebetrieb unter Verkehr“ Ab Freitagabend, 15. November, läuft für mehrere Monate der sogenannte „Probebetrieb unter Verkehr“.
Tips: Neue Donautalbrücke eröffnet: Ab Freitagabend rollt der Verkehr
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15. November 2024
Argumente der Befürworter
LR Günther Steinkellner (FPÖ) sagte bei der Eröffnung der Donautalbrücke am 15. November 2024, die spürbare Verkehrsberuhigung ermögliche es, die öffentlichen Räume in der Innenstadt und in Urfahr neu zu gestalten. Der damalige geschäftsführende Vizebürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) hob dagegen die verbesserte Verkehrsanbindung und den Aufschwung für den Wirtschaftsstandort Linz hervor.
„Durch die spürbare Verkehrsberuhigung, die mit dieser Brücke einhergeht, können wir die öffentlichen Räume in der Innenstadt und in Urfahr neugestalten und noch attraktiver für die Bevölkerung machen.
Tips: Neue Donautalbrücke eröffnet: Ab Freitagabend rollt der Verkehr
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15. November 2024
Luft und Lärm
Die Donautalbrücke wurde am 15. November 2024 für den Verkehr freigegeben; das Land OÖ betreibt seit 2023 an 13 Standorten in Linz NO2-Passivsammler, um die dadurch (und durch Landstromanschlüsse für Kreuzfahrtschiffe) verursachten Immissionsveränderungen zu verfolgen.
In Linz wurden im Jahr 2024 Landstromanschlüsse für die Kreuzfahrtschiffe errichtet und am 15. November 2024 wurde die Donautalbrücke für den Verkehr freigegeben. Um die dadurch verursachten Veränderungen der Immissionen zu verfolgen, betreiben wir seit 2023 an 13 Standorten in Linz Passivsammlermessungen für Stickstoffdioxid.
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15. November 2024
Hintergrund
Laut ORF kostete die Donautalbrücke samt 3,6 km Zu- und Abfahrten 305 Mio. Euro statt der ursprünglich geplanten 240 Mio. Euro (+25 %); sie wurde am Freitag, 15. November 2024 (18 Uhr) für den Verkehr freigegeben, zwölf Jahre nach dem ursprünglich geplanten Eröffnungsdatum.
Zwölf Jahre nach dem geplanten Eröffnungsdatum wird der Verkehr über die neue Brücke nun freigegeben. ... Die Brücke inklusive der 3,6 Kilometer langen Zu- und Abfahrten hat 305 Millionen Euro gekostet. Ursprünglich geplant waren 240 Millionen Euro, jedoch führten Verwaltungsverfahren und die Teuerung zu um 25 Prozent höheren Kosten.
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15. November 2024
Hintergrund
ASFINAG gibt die gebaute Donautalbrücke der A 26 mit 22,5 Meter Breite an (Stand 28.11.2024).
Die Donautalbrücke A 26 in gewaltigen Zahlen Insgesamt 300 Meter lang und 22,5 Meter breit
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16. November 2024
Verkehr
Laut ORF OÖ (20.11.2024) wurde die Donautalbrücke vier Tage zuvor, also am 16.11.2024, für den Verkehr freigegeben; seit Freitag, 15.11.2024, liefen rund um die Uhr Verkehrsmessungen.
Vor vier Tagen wurde die Donautalbrücke für den Verkehr freigegeben. ... 20. November 2024, 11.06 Uhr ... Seit Freitag laufen rund um die Uhr Verkehrsmessungen auf der neuen Verbindungsstrecke
Pendler müssen sich noch an neue Brücke gewöhnen - ooe.ORF.at
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19. November 2024
Verkehr
In den ersten Tagen nach der Freigabe fuhren laut ORF OÖ (ASFINAG-Zahlen) rund 8.000 Fahrzeuge am Montag, 18.11.2024, und rund 8.400 am Dienstag, 19.11.2024, über die Donautalbrücke.
Während am Montag rund 8.000 Fahrzeuge die Brücke überquert haben, sind es am Dienstag schon rund 8.400 gewesen.
Pendler müssen sich noch an neue Brücke gewöhnen - ooe.ORF.at
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19. November 2024
Verkehr
Am Dienstag, 19.11.2024, waren laut ORF OÖ rund 5.900 Autos weniger als sonst auf der Nibelungenbrücke.
hier sind am Dienstag rund 5.900 Autos weniger unterwegs gewesen als sonst
Pendler müssen sich noch an neue Brücke gewöhnen - ooe.ORF.at
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25. November 2024
Bau und Zeitpläne
In der ersten vollen Betriebswoche (18.–25. November 2024) ging der Verkehr auf der Nibelungenbrücke laut Linzer Mobilitätsreferent von bis zu 38.000 auf über 31.000 Fahrzeuge pro Tag zurück; das Land zählte auf der neuen Brücke im Schnitt etwa 8.000 Pkw täglich, insgesamt also mehr Pkw als in der Vorwoche.
„Der Verkehr auf der bisher stark belasteten Linzer Nibelungenbrücke ist nach Auswertung der ersten vollen Betriebswoche von Montag, 18. November 2024, bis Montag, 25. November 2024, von vorher bis zu 38.000 Fahrzeugen täglich auf nun über 31.000 Fahrzeuge pro Tag zurückgegangen. [...]“, so der Linzer Mobilitätsreferent Vizebürgermeister Martin Hajart. [...] Das Land OÖ zählt auf der neuen Brücke im Schnitt etwa 8000 Pkw täglich, womit also insgesamt mehr Pkw als in der Vorwoche unterwegs sind.
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25. November 2024
Argumente der Befürworter
Laut Stadt Linz ging der Verkehr auf der Nibelungenbrücke in der ersten vollen Betriebswoche der Donautalbrücke (18. bis 25. November 2024) von bis zu 38.000 auf über 31.000 Fahrzeuge täglich zurück. Laut Zählung des Landes fuhren rund 8.000 Pkw täglich über die neue Brücke, insgesamt also mehr Pkw als in der Vorwoche.
Der Verkehr auf der bisher stark belasteten Linzer Nibelungenbrücke ist nach Auswertung der ersten vollen Betriebswoche von Montag, 18. November 2024, bis Montag, 25. November 2024, von vorher bis zu 38.000 Fahrzeugen täglich auf nun über 31.000 Fahrzeuge pro Tag zurückgegangen. ... Das Land OÖ zählt auf der neuen Brücke im Schnitt etwa 8000 Pkw täglich, womit also insgesamt mehr Pkw als in der Vorwoche unterwegs sind.
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25. November 2024
Verkehr
Laut Stadt Linz (Vizebürgermeister Hajart) sank der Verkehr auf der Nibelungenbrücke in der ersten vollen Betriebswoche der Donautalbrücke (18. bis 25.11.2024) von vorher bis zu 38.000 auf über 31.000 Fahrzeuge pro Tag.
Der Verkehr auf der bisher stark belasteten Linzer Nibelungenbrücke ist nach Auswertung der ersten vollen Betriebswoche von Montag, 18. November 2024, bis Montag, 25. November 2024, von vorher bis zu 38.000 Fahrzeugen täglich auf nun über 31.000 Fahrzeuge pro Tag zurückgegangen.
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25. November 2024
Verkehr
Das Linzer Mobilitätsressort (Vzbgm. Hajart) meldete für die erste volle Betriebswoche (18. bis 25.11.2024) einen Rückgang auf der Nibelungenbrücke von bis zu 38.000 auf über 31.000 Fahrzeuge pro Tag, im Schnitt bis zu 7.000 weniger als in der Vorwoche.
Der Verkehr auf der bisher stark belasteten Linzer Nibelungenbrücke ist nach Auswertung der ersten vollen Betriebswoche von Montag, 18. November 2024, bis Montag, 25. November 2024, von vorher bis zu 38.000 Fahrzeugen täglich auf nun über 31.000 Fahrzeuge pro Tag zurückgegangen. Das bedeutet, dass im Schnitt bis zu 7.000 Autos weniger als in der Woche zuvor auf der Nibelungenbrücke unterwegs sind.“, so der Linzer Mobilitätsreferent Vizebürgermeister Martin Hajart.
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25. November 2024
Verkehr
Laut Tips (28.11.2024) zählt das Land OÖ auf der neuen Donautalbrücke im Schnitt etwa 8000 Pkw täglich, "womit also insgesamt mehr Pkw als in der Vorwoche unterwegs sind". Ein Zeitraum der Zählung wird nicht genannt.
Das Land OÖ zählt auf der neuen Brücke im Schnitt etwa 8000 Pkw täglich, womit also insgesamt mehr Pkw als in der Vorwoche unterwegs sind.
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4. Dezember 2024
Verkehr
Laut ASFINAG-Zählungen, zitiert von MeinBezirk (4.12.2024), fuhren über die Nibelungenbrücke vor der Freigabe im Schnitt 37.500 Kfz pro Tag, danach rund 31.500 (rund 6.000 weniger); über die Donautalbrücke fuhren 8.300 Kfz pro Tag.
Laut Verkehrszählungen der Asfinag fuhren vor Inbetriebnahme der Donautalbrücke im Schnitt 37.500 Kraftfahrzeuge am Tag über die Nibelungenbrücke. Jetzt sind es rund 31.500 Kfz. Die Donautalbrücke nützen bis dato täglich 8.300 Kfz.
MeinBezirk: Linz/Urfahr-Umgebung: Neue Donautalbrücke bewährt sich gut
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4. Dezember 2024
Verkehr
Laut demselben MeinBezirk-Bericht stieg der Verkehr auf der B 129 Obere Donaulände in den ersten Wochen nach der Freigabe von rund 9.000 auf rund 13.700 Kfz pro Tag.
Mehr Verkehr ist jetzt an der Oberen Donaulände (B129) vor dem Römerbergtunnel. Statt 9.000 Kfz werden hier rund 13.700 Kfz täglich gezählt.
MeinBezirk: Linz/Urfahr-Umgebung: Neue Donautalbrücke bewährt sich gut
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31. Dezember 2024
Mitfinanzierung durch Stadt und Land
Laut Kontrollamt Linz verbuchte die Stadt im Rechnungsabschluss 2024 für die A 26 (Bau Westring) einen Zuschuss an die ASFINAG von 3.762.000 Euro; die Kostenbeiträge für Straßenneubauten (Ebelsberg, Westring, Halbanschlussstelle Auhof) betrugen zusammen rund 21,4 Mio. Euro.
A26 3.762.000 Bau Westring, A26 Asfinag ... Kostenbeiträge der Stadt Linz für Straßenneubauten (Umfahrungsstraße Ebelsberg, Linzer Westring A 26, Halbanschlussstelle Linz-Auhof) in Höhe von gesamt rd. € 21,4 Mio.
Kontrollamt Linz, Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2024 (9.12.2025)
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31. Dezember 2024
Mitfinanzierung durch Stadt und Land
Der Tätigkeitsbericht 2024 des Kontrollamts Linz (März 2025) listet als Prüfberichte 2024 unter anderem LIVA, Risikomanagement, den Rechnungsabschluss 2023 und LILO; einen Prüfbericht zur Mitfinanzierung von Bundesinfrastruktur, zur A 26 oder zur ASFINAG gibt es darin nicht (Volltextsuche nach Westring, ASFINAG, A26 ohne Treffer).
Folgende Prüfberichte erstattete das Kontrollamt im Jahr 2024 ... Sonderprüfung LIVA – Linzer Veranstaltungsgesellschaft mbH Querschnittsprüfung Verwaltung Risikomanagement und Internes Kontrollsystem im Magistrat Linz ... Rechnungsabschluss 2023 ... LILO – Linzer Lokalbahn AG
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28. Juni 2024
EU-Recht und Strategische Prüfung
Für jeden städtischen Knoten des TEN-V-Netzes, also auch Linz, müssen die Mitgliedstaaten bis 31. Dezember 2027 einen Plan für nachhaltige urbane Mobilität (SUMP) annehmen und überwachen.
Artikel 41 Anforderungen an städtische Knoten (1) Beim Aufbau des Transeuropäischen Verkehrsnetzes in städtischen Knoten gewährleisten die Mitgliedstaaten ... b) bis zum 31. Dezember 2027: i) die Annahme und Überwachung eines Plans für nachhaltige urbane Mobilität (SUMP) für jeden städtischen Knoten, der unter anderem Maßnahmen zur Integration der verschiedenen Verkehrsträger und zum Wechsel hin zu nachhaltiger Mobilität ... umfasst