2005
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2005
Projekt und Bundesstraßengesetz
Laut Rechnungshof betrug der Anteil des Ziel-, Quell- und Binnenverkehrs im Linzer Stadtgebiet bezogen auf Oberösterreich rd. 98 %, der Transitverkehr nur 2 %.
Der Anteil des Ziel–, Quell– und Binnenverkehrs im Linzer Stadtgebiet betrug bezogen auf Oberösterreich rd. 98 %, hingegen machte der Transitverkehr nur 2 % aus. ... (TZ 13, 14)
Rechnungshof, Bericht Bund 2012/10: A 26 Linzer Autobahn (Westring)
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2005
Planungsgeschichte
Laut APA/OÖN-Chronologie übernahm die ASFINAG das Projekt am 1. April 2005; am 25. November 2005 unterzeichneten Vizekanzler Hubert Gorbach (BZÖ), LH Josef Pühringer, LH-Stv. Franz Hiesl (beide ÖVP), Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) und die ASFINAG eine Absichtserklärung für den Bau.
1. April 2005: Übernahme des Projektes durch die Asfinag. 25. November 2005: Unterzeichnung einer Absichtserklärung für den Bau durch Vizekanzler Hubert Gorbach (B), Landeshauptmann Josef Pühringer, seinen Stellvertreter Franz Hiesl (beide V), den Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (S) und die Asfinag. Die Finanzierung sei gesichert, erklärt Gorbach.
OÖN/APA: Planung für Linzer Westring A 26 seit 1970er Jahren
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2005
Hintergrund
Der Bindermichl-Abschnitt der A 7 zählte laut Rechnungshof 2006 mit rd. 90.000 bis 100.000 Kfz pro Tag zu den am stärksten befahrenen Straßen Österreichs und führt durch ein dicht bebautes Gebiet mit rd. 3.000 Einwohnern; die Überdeckung wurde Ende 2005 fertiggestellt.
Die Autobahn, die im Bereich Bindermichl durch ein dicht bebautes Gebiet mit rd. 3.000 Einwohnern führt, zählt mit rd. 90.000 bis 100.000 Kraftfahrzeugen pro Tag auf beiden Richtungsfahrbahnen zu den am stärksten befahrenen Straßen Österreichs. ... Das Projekt wurde Ende des Jahres 2005 fertig gestellt und für den Verkehr freigegeben.
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2005
Verkehr
Laut Rechnungshof-Tabelle (Quelle ASFINAG) betrug der Verkehr auf der Nibelungenbrücke im Bestand 2005 47.000 Kfz/24h; für 2025 ohne A 26 wurden 70.900 Kfz/24h prognostiziert (plus 51 Prozent).
B 129 Nibelungenbrücke 47.000 70.900 23.900 51
Rechnungshof, Bericht Bund 2012/10: A 26 Linzer Autobahn (Westring)
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31. März 2005
Hintergrund
Der Rechnungshofbericht Reihe Bund 2006/10 (Wien, November 2006) beziffert die Kosten des Projekts A 7 Bindermichl mit Stand 31. März 2005 auf rd. 149,63 Mio. EUR mit Preisgleitung; ohne Preisgleitung stiegen sie zwischen Vorprojekt Februar 2000 und März 2005 um rd. 42,45 Mio. EUR auf rd. 135,65 Mio. EUR.
Die Kosten des Projekts Bindermichl beliefen sich mit Stand 31. März 2005 auf rd. 149,63 Mill. EUR (mit Preisgleitung). Ohne Berücksichtigung der Preisgleitungen stiegen sie zwischen der Kostenschätzung im Vorprojekt vom Februar 2000 und jener vom März 2005 um rd. 42,45 Mill. EUR auf rd. 135,65 Mill. EUR an.
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11. August 2005
EU-Recht und Strategische Prüfung
Das Bundesgesetz über die strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz) wurde mit BGBl. I Nr. 96/2005, ausgegeben am 11. August 2005, erlassen und setzt laut § 1 Abs. 2 die Richtlinie 2001/42/EG (SUP-Richtlinie) um.
Jahrgang 2005 Ausgegeben am 11. August 2005 Teil I 96. Bundesgesetz: Strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz) ... (2) Durch dieses Bundesgesetz wird die Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme, ABl. Nr. L 197/30 vom 21. Juli 2001, umgesetzt.
BGBl. I Nr. 96/2005, Bundesgesetz über die strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz)
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11. August 2005
EU-Recht und Strategische Prüfung
Die als 'Lex Westring' kritisierte Ausnahme des § 3 Abs. 3 Z 4 SP-V-Gesetz (keine strategische Prüfung bei Verschiebung, Verlängerung oder Verkürzung eines Straßenzugs von einer Gemeinde zu einer unmittelbar angrenzenden Gemeinde) stand bereits in der Stammfassung von 2005, also sechs Jahre vor der Verkürzung der A 26 im Jahr 2011; ein Screening war darin nicht vorgesehen.
(3) Jedenfalls nicht durchzuführen ist eine strategische Prüfung im Sinne des Abs. 1 vor Erstellung von: ... 4. Gesetzesentwürfen, mit denen ein Straßenzug gegenüber der Beschreibung im Verzeichnis durch Verschiebung, Verlängerung oder Verkürzung von einer politischen Gemeinde zu einer unmittelbar angrenzenden Gemeinde, innerhalb von Städten mit Gemeindebezirken von einem Gemeindebezirk zu einem unmittelbar angrenzenden Gemeindebezirk, verändert wird.
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11. August 2005
Hintergrund
Das SP-V-Gesetz zur Umsetzung der SUP-Richtlinie 2001/42/EG im Verkehrsbereich wurde als BGBl. I Nr. 96/2005 am 11. August 2005 kundgemacht.
Jahrgang 2005 Ausgegeben am 11. August 2005 Teil I 96. Bundesgesetz: Strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz)
BGBl. I Nr. 96/2005, Bundesgesetz über die strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz)
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11. August 2005
Hintergrund
§ 3 Abs. 3 Z 4 SP-V-Gesetz (Stammfassung 2005) nahm Verschiebungen, Verlängerungen oder Verkürzungen eines Straßenzugs von einer Gemeinde zu einer unmittelbar angrenzenden Gemeinde bzw. innerhalb von Städten von einem Gemeindebezirk zum angrenzenden Gemeindebezirk von der strategischen Prüfung aus.
4. Gesetzesentwürfen, mit denen ein Straßenzug gegenüber der Beschreibung im Verzeichnis durch Verschiebung, Verlängerung oder Verkürzung von einer politischen Gemeinde zu einer unmittelbar angrenzenden Gemeinde, innerhalb von Städten mit Gemeindebezirken von einem Gemeindebezirk zu einem unmittelbar angrenzenden Gemeindebezirk, verändert wird.
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November 2005
Projekt und Bundesstraßengesetz
Laut Rechnungshof unterzeichneten Bund, Land Oberösterreich und Landeshauptstadt Linz im November 2005 eine Absichtserklärung für den Bau der A 26 (Nord- und Südteil).
November 2005 Unterzeichnung einer Absichtserklärung für den Bau der A 26 (Nord– und Südteil) durch Bund, Land Oberösterreich und Landeshauptstadt Linz
Rechnungshof, Bericht Bund 2012/10: A 26 Linzer Autobahn (Westring)
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25. November 2005
Planungsgeschichte
Verkehrsminister Gorbach bezeichnete die am 25. November 2005 unterzeichnete Westring-Absichtserklärung im Februar 2006 als in der Praxis übliche politische Absichtserklärung.
Es handelt sich dabei um eine in der Praxis übliche, politische Absichtserklärung. Die Unterschrift wurde seitens der ressortzuständigen politischen Repräsentanten Oberösterreichs als auch von mir als ressortzuständigen Bundesminister für Verkehr unterzeichnet.
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25. November 2005
Hintergrund
Bund, Land Oberösterreich und Stadt Linz unterzeichneten im November 2005 eine Absichtserklärung für den Bau der A 26 (Nord und Süd); das Ministerium bezeichnete sie als in der Praxis übliche politische Absichtserklärung vom 25. November 2005.
November 2005: Unterzeichnung einer Absichtserklärung für den Bau der A 26 (Nord– und Südteil) durch Bund, Land Oberösterreich und Landeshauptstadt Linz. / AB: Es handelt sich dabei um eine in der Praxis übliche, politische Absichtserklärung.
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6. Dezember 2005
Planungsgeschichte
Die Grünen (Abg. Gabriela Moser) argumentierten im Dezember 2005, der Parlamentsbeschluss 2002 habe auf geplanten Kosten von 225 Mio. € basiert, während vorsichtige ASFINAG-Schätzungen mittlerweile von mindestens 600 Mio. € ausgingen, und forderten die Aufhebung des Beschlusses.
Der Parlamentsbeschluss für die Westring-Autobahn im Jahre 2002 basiert auf geplanten Kosten von 225 Mio €. Mittlerweile gehen vorsichtige Kostenschätzungen der ASFINAG von mindestens 600 Mio € aus. ... Der Parlamentsbeschluss ist daher wegen der falschen Kostenannahmen zu revidieren. Deshalb erscheint es im Sinne der SteuerzahlerInnen sinnvoll, diesen Beschluss aufzuheben ...
3663/J XXII. GP, Anfrage Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde betreffend Linzer Westring A 26