2000
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Jänner 2000
Projekt und Bundesstraßengesetz
Der Rechnungshof datiert die Einigung von Land OÖ und Stadt Linz auf das Projekt „Westring Linz“ mit Ziel Ringschluss mit der A 7 auf Jänner 2000; vorher (1999/2000) habe es einen Planungsstopp und eine „Kreativphase“ gegeben.
1999/2000 Planungsstopp; Einleitung der „Kreativphase“: das Projekt wird neu durchdacht / Jänner 2000 Einigung des Landes Oberösterreich und der Landeshauptstadt Linz auf das Projekt „Westring Linz“; Ziel ist der Ringschluss mit der A 7 Mühlkreis Autobahn, weil er den „größten verkehrlichen Nutzen“ aufweist
Rechnungshof, Bericht Bund 2012/10: A 26 Linzer Autobahn (Westring)
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Jänner 2000
Planungsgeschichte
In einer Besprechung im Jänner 2000 kamen Vertreter des Landes Oberösterreich, der Stadt Linz und die Verkehrsplaner überein, einer Gesamtlösung aus Westtangententunnel, Donaubrücke und anschließendem Nordtunnel den Vorzug zu geben; damit wurde die Ringschluss-Idee der Leibbrand-Studie 1972 wieder aufgenommen.
In einer Besprechung im Jänner 2000 kamen die Vertreter des Landes Oberösterreich, der Landeshauptstadt Linz sowie die Verkehrsplaner überein, dass in weiteren Planungen einer Gesamtlösung, bestehend aus dem Westtangententunnel, der Donaubrücke sowie dem daran anschließenden Nordtunnel, der Vorzug zu geben wäre. Damit wurde die bereits in der Leibbrand–Studie 1972 enthaltene Idee eines Ringschlusses der Hochleistungsstraßen im Stadtgebiet von Linz wieder aufgenommen.
Bericht des Rechnungshofes Bund 2012/10: A 26 Linzer Autobahn (Westring)
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7. Jänner 2000
Planungsgeschichte
Laut LH-Stv. Franz Hiesl (ÖVP) im Landtag wurde das Projekt am 7. Jänner 2000 bei einer Tagung in der Landesbaudirektion gestartet, bei der Land und Stadt sowie ÖVP, SPÖ und FPÖ auf Stadt- und Landesebene ein neues Projekt festlegten; der Landeshauptmann stellte als Finanzreferent 150 Millionen Schilling für die Projektentwicklung bereit.
Wir haben am 7. Jänner 2000 bei der Stunde Null dieses Projekt gestartet. Da warst du, glaube ich, selber dabei. Das war eine Tagung in der Landesbaudirektion in der Kärntnerstraße, wo Land und Stadt, drei Parteien ÖVP, SPÖ und FPÖ jeweils auf Stadt- und Landesebene festgelegt haben, dass wir ein neues Projekt entwickeln, das eben über Monate vorher neu entwickelt wurde. Der Herr Landeshauptmann hat dann als Finanzreferent verfügt, dass ich 150 Millionen Schilling bekomme für die die Projektentwicklung.
Kurzschriftlicher Bericht, 59. Sitzung des Oö. Landtags, XXVI. GP, 7. Mai 2009
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7. Jänner 2000
Planungsgeschichte
Laut Hiesl wurde am 7. Jänner 2000 festgelegt, zunächst einen Projektteil Bindermichl bis Donau zu verfolgen und den Norden als anschließendes zweites Projekt mitzuüberlegen; das Projekt wurde mit Landesgeld entwickelt.
Wir haben damals am 7. Jänner 2000 festgelegt, dass wir einen Projektteil eins verfolgen, nämlich Bindermichl bis Donau und den Norden gleich mit überlegen als anschließendes zweites Projekt. Mit Landesgeld haben wir dieses Projekt entwickelt, so dass wir es ins Laufen gebracht haben.
Kurzschriftlicher Bericht, 59. Sitzung des Oö. Landtags, XXVI. GP, 7. Mai 2009
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7. Jänner 2000
Planungsgeschichte
Laut Hiesl (Landtag 2011) waren bei der Westring-Startsitzung am 7. Jänner 2000 alle vier Fraktionen des Linzer Gemeinderats und des Landtags vertreten; ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmten zu, die grüne Gemeinderätin Lengauer erklärte damals, nicht für den Westring zu sein.
Am 7. Jänner 2000 hat es den Start gegeben, für den Westring in Linz, das war bei uns in der Landesbaudirektion. Ich bin ein Zeitzeuge als Straßenbaureferent. Es waren damals alle vier Fraktionen des Linzer Gemeinderates und die vier Fraktionen des Landtags vertreten und da haben drei Fraktionen gesagt, nämlich die ÖVP, die SPÖ und die FPÖ, ja, wir wollen das und die Frau Gemeinderätin Lengauer aus Linz hat schon damals ganz klipp und klar gesagt, dass sie nicht für den Westring ist.
Wortprotokoll, 20. Sitzung des Oö. Landtags, XXVII. GP, 10. November 2011
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7. Jänner 2000
Politik und Abstimmungen
Laut LH-Stv. Hiesl (ÖVP) einigte man sich am 7. Jänner 2000 auf ein neues Westring-Projekt; schon damals hätten ÖVP, SPÖ und FPÖ es gewollt und die Grünen es abgelehnt.
Wir haben uns dann am 7. Jänner 2000 nach einem Diskussionsprozess darauf geeinigt, dass wir ein neues Projekt forcieren werden. Ich sage dazu, schon damals war es so, dass die drei Stadtregierungsparteien und die drei Landesregierungsparteien vom Jahr 2000, also die ÖVP, die SPÖ und die FPÖ gesagt haben, wir wollen das. Die Grünen haben damals schon gesagt, nein, wir wollen das nicht.
Wortprotokoll 11. Sitzung des Oö. Landtags, XXVII. GP, 11. November 2010
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Oktober 2000
Verkehr
Laut BMVIT wurde im Oktober 2000 auf Beamtenebene gegenüber der EU-Kommission befürwortet, die Straßenverbindung Linz–Prag über A 7 und die heutige S 10 in das transeuropäische Straßennetz aufzunehmen.
Die Mitteilung an die Kommission, wonach das bmvit eine Ergänzung der TEN unter anderem durch die Aufnahme einer Straßenverbindung zwischen Linz und Prag über die A 7 Mühlkreisautobahn und die damals noch als B 310 Mühlviertler Straße bezeichnete Verbindung (aktuelle Bezeichnung: S 10 Mühlviertler Schnellstraße) in das transeuropäische Straßennetz befürwortet, erfolgte auf Beamtenebene im Oktober 2000 unter Bundesminister Michael Schmid.
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2000 bis 2002
Planungsgeschichte
Hiesl erklärte 2011 im Landtag, die Kostenschätzung aus 2000 habe eine zweistreifige Straße betroffen; mit der Übertragung ins ASFINAG-Netz 2002 habe die Straße vierstreifig werden müssen, wodurch sich die Kosten automatisch verdoppelt hätten.
Wir haben damals eine Kostenschätzung gehabt, die stimmt, so wie du es gesagt hast, da ist es um eine zweistreifige Straße gegangen. Bei der Übertragung ins ASFINAG-Netz im Jahr 2002 war aber klar, dass das eine vierstreifige Straße sein muss, sonst kann es nie ein ASFINAG-Projekt werden und damit war automatisch einmal eine Verdoppelung der Kosten gegeben, weil es nicht zwei, sondern vier Streifen waren.
Wortprotokoll, 20. Sitzung des Oö. Landtags, XXVII. GP, 10. November 2011