Wenn der Asfinag-Mann plötzlich klingelt …
Eine überfallsartige Vorgangsweise dürfte bei der Asfinag zum Tagesgeschäft zählen. Wie dem Verkehrsforum Oberösterreich erst jetzt bekannt wird, steht vor rund zwei Monaten eine „Dresdner Bohrfirma“ unangemeldet auf dem Grundstück eines Linzers, um Westring-Probebohrungen durchzuführen. Zuvor hat der Linzer einen Zettel unterschrieben, den ihm ein Asfinag-Mann bei einem Blitzbesuch unter die Nase gehalten hat. Nun soll eine Hotline vor diesen „Übergriffen“ schützen: 0664 – 40 36 057.
Besonders vorsichtig müssen Linzer jetzt sein, wenn sie entlang der Trasse für die geplante Westringautobahn wohnen oder dort Grund und Boden besitzen. Denn es könnte sein, dass der Asfinag-Mann plötzlich klingelt. So geschehen vor rund zwei Monaten in Linz-Urfahr. Ahnungslos öffnet ein Hausbesitzer seine Tür. Vor ihm steht ein Mann der Asfinag und hält ihm einen Zettel unter die Nase, den er jetzt sofort unterschreiben soll. Eine, wie er sagt, Zustimmung zu einer Probebohrung auf seinem Grundstück. Es sei besser zu unterschreiben, denn die Bohrung erfolge ja in seinem Interesse, setzt der Asfinag-Mann den Linzer unter Druck. Schließlich unterschreibt der Linzer, nachdem man sich über Details wie Zeitpunkt, Ort, Zufahrtsweg und Dauer für diese Bohrung geeinigt hat.
„Bohrfirma“ aus Dresden im Garten
Zwei Wochen später traut er seinen Augen nicht, als Männer entgegen jeder Vereinbarung unangemeldet schweres Bohrgerät in seinen Garten schleppen. Zur Rede gestellt sagen diese: „Wir kommen aus Dresden und bohren jetzt hier für die Asfinag“. Protest sei zwecklos, man(n) habe ja was unterschrieben. Die „Dresdner Bohrfirma“ geht munter ans Werk, um erst nach drei Wochen den Garten wieder zu verlassen. Die Vereinbarungen sind ihnen unbekannt: Weder die vereinbarte Zufahrt, noch die vereinbarte Zeit, noch die vereinbarten Voranmeldungen werden eingehalten. Diesel rinnt daneben, Erdreich muss abgetragen werden, ein Teil des Bohrschlamms rinnt in die Wiese und das Bohrloch wird nicht verschlossen – alles also anders als ausgemacht. Zudem wird nicht nur eine, sondern werden mehrere Bohrungen durchgeführt. Nur kurz sollte es dauern, drei Wochen sind es dann geworden. Eine der Bohrungen erfolgt ohne vorherige Vereinbarung direkt auf dem Parkplatz des Hausbesitzers. Dort ist derzeit immer noch eine Messstation der Asfinag aufgebaut.
Vor einigen Wochen kündigt sich telefonisch eine Wiener Sprengfirma beim selben Linzer Bürger an: „Wir kommen morgen wegen weiterer Bohrungen für Probesprengungen.“ Am Tag darauf – der Anrainer hat die Arbeiten wohlweislich abgelehnt – teilt ihm ein Asfinag-Mitarbeiter lakonisch mit, dass die Bohrungen unter dem Grundstück des Linzers leider schon erfolgt seinen. „Wer weiß, was noch alles auf mich zukommt“, ist dieser Bürger nun besorgt, dass sein Grundstück zu einer „Maulwurf-Wiese“ der Asfinag wird. Deshalb hat das Verkehrsforum Oberösterreich nun eine Hotline eingerichtet, bei der sich BürgerInnen über ihre Rechte und Pflichten informieren können, falls diese überfallsartig vom Asfinag-Mann „besucht“ und um eine Unterschrift „ersucht“ werden:
Hotline: 0664 – 40 36 057 und 0650 – 634 35 44
Als Soforthilfe erfolgt die umgehende Zusendung einer von Rechtsexperten verfassten Information per mail, die den Bürger über seine Rechte informiert (siehe Beilage). Sollte es notwendig sein, ist eine weiterführende Rechtsberatung möglich.
„Mit diesem Hotline-Angebot wollen wir keinen Konfrontationskurs gegen die Asfinag fahren“, so Verkehrsforum-Sprecher Franz Bauer, „allerdings kann es auch nicht so sein, dass Bürger regelrecht überfahren werden“. Das Verkehrsforum Oberösterreich fordert daher eine seriöse Aufklärung und Information der LinzerInnen vor solchen und ähnlichen Eingriffen sowie eine für alle LinzerInnen „offene“ Info-Veranstaltung zur geplanten Westringautobahn und nicht nur die Abhaltung so genannter „Sprechtagen“ für ausgewählte BürgerInnen. „Wer nichts zu verstecken hat, der kann sich doch offen vor die Menschen hinstellen und informieren“, ist VfOÖ-Sprecher Franz Bauer zuversichtlich, dass die schon oft geforderte Info-Veranstaltung für die Linzer zur Westringautobahn nun doch kommen wird, „denn schließlich sind ja alle LinzerInnen in irgend einer Weise von dieser Autobahn betroffen“. (Verkehrsforum Oberösterreich)